Donnerstag, 13. September 2007

Zitat im Context

„Ich habe nicht nur gelernt: Nie wieder Krieg. Ich habe auch gelernt: Nie wieder Auschwitz.“ (Joschka Fischer am 7. April 1999)

Joschka Fischer, einst erster grüner Außenminister der Bundesrepublik, äußerte diese Worte wenige Wochen vor dem ersten deutschen Kriegseinsatz seit dem 2. Weltkrieg. Nie zuvor hatte sich ein deutscher Außenminister mit so direktem Bezug auf die Shoa zur außenpolitischen Verantwortung dieser Republik geäußert, ein Erbe wohl auch seiner 68er Sozialisation. Jene zutiefst moralische Begründung der Notwendigkeit einer Intervention blieb allerdings nicht unkritisiert, ließen sich die Worte doch auch missverständlich als Relativierung deutscher Verbrechen (oder zumindest als Instrumentalisierung) auffassen.

Anlass war nicht zuletzt die Entdeckung von 44 Leichen in der Nähe des kleinen Dorfes Racak. Handelte es sich dabei um ein Massaker der serbischen Armee? Bis heute sind die Umstände nicht gänzlich geklärt, in der aufgeheizten Atmosphäre jenes Winters fiel diese Meldung allerdings auf fruchtbaren Boden und bot allen Befürwortern einer Intervention ein weiteres starkes Argument, auch und gerade in der Partei des Außenministers.

Die GRÜNEN, aus den sozialen Bewegungen der 70er Jahre erwachsen, verstanden sich schließlich von Beginn an als radikalpazifistische Partei, als eine Art institutionalisierte Friedensbewegung. Ökologie, Pazifismus und Basisdemokratie waren gerade in den unsteten Anfangstagen der noch sehr heterogenen Anti-Parteien-Partei in den 80er Jahren beständige, unhinterfragte Grundsätze. Und auch als sich Anfang der 90er Jahre die radikale Linke weitestgehend aus der Partei verabschiedete und die Basisdemokratie einer mehr und mehr hierarchisch strukturierten Parteiorganisation wich – Pazifismus und Ökologie blieben stets Konsens.

Welche Wellen die Entscheidung der Regierungsmitglieder für eine Intervention deshalb verständlicherweise innerhalb der Partei schlagen musste, verdeutlichte nicht zuletzt der Farbbeutelwurf auf Joschka Fischer während des Chaosparteitages von Bielefeld im Mai 1999. Doch das Ende der GRÜNEN als radikalpazifistischer Partei und ihr Weg in die parteipolitische Normalität war da längst besiegelt, auch wenn es 2001 anlässlich der Abstimmung über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan noch einmal zu einem letzten symbolischen Aufbäumen kommen sollte. Echte Pazifisten hatten sich zu diesem Zeitpunkt längst von ihrer einstigen Partei abgewandt oder waren angesichts der grauen Realpolitik verstummt.

Dass der erste deutsche Kriegseinsatz nach dem 2. Weltkrieg ausgerechnet von einer ehemals pazifistischen Partei und einer linken Regierung ermöglicht wurde (ein Einsatz unter einer konservativen Regierung hätte sich ungleich schwieriger gestaltet), zählt wohl zu den typischen Antinomien der Politik. Und dass zur Rechtfertigung jenes Krieges ausgerechnet Auschwitz herangezogen wurde, verdeutlicht wie grundlegend der Einschnitt in das Selbstverständnis deutscher Außenpolitik war. Man mag diesen Schritt hin zum Interventionismus begrüßen oder nicht, und es lässt sich auch trefflich darüber streiten, ob der völkerrechtswidrige Kosovo-Krieg gerechtfertigt war oder nicht. Joschka Fischers zutiefst moralische Begründung steht am Anfang jener Entwicklung, ohne die wir heute wahrscheinlich nicht über den Afghanistaneinsatz und die Frage, ob Deutschland tatsächlich am Hindukusch verteidigt wird, diskutieren würden.

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